Das KAGB als deutsches Umsetzungsgesetz zur AIFM-Richtlinie: eine kritische Bestandsaufnahme des Regierungsentwurfs

January 17, 2013

Die AIFM-Richtlinie ist bis zum 22. Juli 2013 in nationales Recht umzusetzen. Auf der Grundlage zweier Diskussionsvorlagen hat die Bundesregierung am 12. Dezember 2012 den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der AIFM-Richtlinie (AIFM-UmsG) veröffentlicht.

Das AIFM-UmsG sieht insbesondere die Schaffung des Kapitalanlagegesetzbuches (KAGB) und die Aufhebung des Investmentgesetzes vor. Geändert bzw. angepasst werden daneben 26 weitere Gesetze und Verordnungen. Das KAGB soll künftig ein in sich geschlossenes Regelwerk im Investmentbereich bilden, mithin den Rechtsrahmen sowohl für sämtliche Fonds als auch für ihre Verwalter darstellen.

Nach einer Einleitung zur Vorgehensweise des deutschen Gesetzgebers und Aufhebung des Investmentgesetztes, befasst sich das vorliegende Dechert OnPoint mit folgenden besonders relevanten Themenbereichen:

  • Hedgefonds
  • Private Equity Fonds
  • (Offene) Immobilienfonds
  • Geschlossene Sachwertfonds (geschlossene Publikums-, Spezial-AIF)
  • Investmentkommanditgesellschaft (Pension Pooling)
  • Investmentaktiengesellschaft
  • Vertrieb
  • Erlaubnisfragen (insbes. Auslagerung)