Vorgaben für die Darstellung von Performance Fees - Verwaltungspraxis der BaFin und Herausforderungen für EU-OGAW

Der Beitrag beschäftigt sich mit den rechtlichen Vorgaben für die Darstellung von Klauseln zur erfolgsabhängigen Vergütung in den Verkaufsdokumenten von Fonds gem. der Richtlinie (RL) 2009/65/EG (OGAW). Anlass dafür ist die Verwaltungspraxis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), wonach auch EU-OGAW, die von der Aufsichtsbehörde in dem jeweiligen EU-Mitgliedstaat genehmigt wurden und die in Deutschland zum Vertrieb zugelassen sind ( EU - OGAW), den Vorgaben genügen müssen, die die BaFin inländischen OGAW macht. Der Beitrag geht der Frage nach, welche Anforderungen jeweils für OGAW sowie EU- OGAW gelten, und untersucht das Vorgehen der BaFin kritisch im Hinblick auf die rechtlichen Grenzen nach deutschem und EU-Recht.