Vorgaben für die Darstellung von Performance Fees - Verwaltungspraxis der BaFin und Herausforderungen für EU-OGAW

May 20, 2019
Recht der Finanzinstrumente (RdF)

Der Beitrag beschäftigt sich mit den rechtlichen Vorgaben für die Darstellung von Klauseln zur erfolgsabhängigen Vergütung in den Verkaufsdokumenten von Fonds gem. der Richtlinie (RL) 2009/65/EG (OGAW). Anlass dafür ist die Verwaltungspraxis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), wonach auch EU-OGAW, die von der Aufsichtsbehörde in dem jeweiligen EU-Mitgliedstaat genehmigt wurden und die in Deutschland zum Vertrieb zugelassen sind (EU-OGAW), den Vorgaben genügen müssen, die die BaFin inländischen OGAW macht. Der Beitrag geht der Frage nach, welche Anforderungen jeweils für OGAW sowie EU OGAW gelten, und untersucht das Vorgehen der BaFin kritisch im Hinblick auf die rechtlichen Grenzen nach deutschem und EU-Recht.